Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

Für den Vertragsabschluss sind allein unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen maßgebend. Anders lautende Bedingungen gelten nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Nebenabreden sowie Zusagen unserer Vertreter bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Preise/Angebote´

Unsere Preise sind freibleibend und in Euro, soweit nicht eine andere Währung ausdrücklich vermerkt ist. Im Falle einer Kostensteigerung wird der am Tage der Lieferung gültige Preis (Kurs) berechnet.
Die Preisstellung ist, wenn nicht anderes schriftlich vereinbart wird, ab Werk ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Spesen, zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer. Durch Berechnung von Kostenteilen für Werkzeuge, erwirbt der Käufer kein Anrecht auf das Werkzeug selbst.
Werkzeugkosten sind sofort rein netto zu begleichen, außer es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Muster werden zu Herstellungskosten berechnet. Unsere Angebot sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Versand/Liefertermine

Der Versand und Transport erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn der Preis frei Station, oder frei Haus lautet.
Auf dem Transport abhanden gekommene oder beschädigte Waren entbinden den Käufer in keinem Fall von der Bezahlung der Rechnung. Abweichungen von Lieferschein oder Rechnung oder Auftragsbestätigung sind unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich zu melden. Angaben zu Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich. Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigungen und gelten unter der Voraussetzung rechtzeitiger Klarstellung des Käufers. Für die Einhaltung von Lieferfristen und Terminen ist der Zeitpunkt der Absendung ab Werk maßgebend Sie gelten mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten Verzugsstrafen oder sonstige Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen. Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns Mehr – oder Minderlieferungen bis zu 10% vor. Teillieferungen sind zulässig.

4. Verpackung

Diese wir billigst berechnet. Kisten, Verschläge und Säcke werden bei Franko Rücksendungen zu 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben. Hobbocks und Fässer nach schriftlicher Vereinbarung. Sonstiges Verpackungsmaterial wir nicht zurückgenommen.

5. Rücktritt von Vertrag

Betriebsstörungen jeder Art, insbesondere Ereignisse höherer Gewalt, berechtigen uns, jederzeit vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Das gleiche Recht behalten wir uns vor, sofern unbefriedigende Auskünfte über die wirtschaftliche Lage des Käufers nach Vertragsabschluss eingehen. Rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile entbindet den Käufer übrigens nicht vom Vertrage. Die Rechte des Käufers aus Verträgen sind nicht übertragbar.

6. Beanstandungen

Beanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Ankunft der Ware, mit genauer Angabe des Mangels schriftlich (auch bei vorheriger mündlicher oder fernmündlicher Mitteilung) gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen. Rücksendungen dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung vorgenommen werden.

7. Gewährleistung

Artikel können grundsätzlich nicht umgetauscht werden. Der Käufer kann jedoch auch in diesen Fällen, die Lieferung offenkundig technisch mangelhafter Produkte dann reklamieren, wenn er innerhalb von 2 Wochen seit der Belieferung den Mangel dem Versender anzeigt. In allen Fällen demnach berechtigter Reklamationen beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Käufers zunächst auf ein Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung kann der Käufer die Wandlung des Kaufvertrages oder die Minderung des Kaufpreises verlangen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang in folge fehlerhafter oder nachlässsiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für dies und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. Der Gewährleitungszeitraum wird auf 6 Monate beschränkt.

8. Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Käufers und sonstiger Dritten, die mit den Waren in irgendeiner Weise in Beziehung kommen, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes der groben Fahrlässigkeit, für Körper- und Gesundheitsschäden, wegen Übernahme einer Garantie für das Vorhandenseineiner Eigenschaft oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit die Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder für Körper- und Gesundheitsschäden oder wegen Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft gehaftet wird.

9. Zahlungsbedingungen

Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

Innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 2% Skonto
Innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto

Kontoverbindung:
IBAN: DE62 6136 1975 0214 8480 00
BIC: GENODES1RML (Raiffeisenbank Mutlangen)

Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Käufer. Bei Überschreitung des Zahlungsziels oder bei Verzug sind wir berechtigt Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Wir behalten uns die Hereinnahme von Wechsel vor. Falls Wechsel hereingenommen werden, gehen die Spesen und der Diskont zu Lasten des Käufers.

10. Gerichtsstand/Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Großdeinbach. Gerichtsstand ist Schwäbisch Gmünd.

11. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns and en von gelieferten Waren das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Guthabens (einschl. Zinsen und Kosten), welches uns jeweils aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer zusteht, vor. Wechsel und Scheck gelten erst mit Ihrer Einlösung und Gutschrift auf einem unsere Bankkonten als Zahlung.
Werden unsere Waren von dem Käufer mit anderen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden, so gilt als vereinbart, dass der Abnehmer uns anteilmäßig im Sinne §947, Abs.1 des BGB, überträgt und die Sache für uns mit in Verwahrung nimmt.